Es gibt sie in Deutschland seit mehr als 70 Jahren. Sie fällt kaum noch auf, weil sie zum alltäglichen Straßenbild inzwischen „irgendwie dazugehört“. Und sie hat sich als wirkungsvolle Schutzmaßnahme etabliert, weil sie nachweislich Schlimmeres verhindert. Die Rede ist von der Schutzplanke, oder Leitplanke, wie sie im allgemeinen Sprachgebrauch heißt. Auch bei der Verkehrssicherheitsstrategie „Vision Zero“ spielt sie als wichtiger Bestandteil sicherer Infrastruktur, speziell in optimierter Form, eine wesentliche Rolle.

Sachverständige befürworten grundsätzlich geplante Änderung des Cannabisgesetzes

Die Bundesregierung will das am 1. April 2024 in Kraft getretene Cannabisgesetz (CanG) nachschärfen. Denn seit der Teillegalisierung von Cannabis als Konsumdroge ist die Zahl der ärztlichen Verordnungen von medizinischem Cannabis stark gestiegen. Auch die Menge des nach Deutschland importierten sogenannten Medizinal-Cannabis ging durch die Decke, wie das Deutsche Ärzteblatt berichtet. Danach soll die Steigerung im Vergleich zum Vorjahreszeitraum allein im ersten Halbjahr 2025 bei mehr als 400 Prozent gelegen haben. Das entspricht einem Zuwachs von rund 19 auf rund 80 Tonnen. Die Zahl der Verordnungen zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stieg derweil nur um neun Prozent, so das Ärzteblatt.

Jedes Jahr gehen immer wieder aufs Neue Meldungen durch die Medien von Autofahrerinnen und Autofahrern, die bei Eis und Schnee mit Sommerreifen unterwegs sind und deshalb Unfälle bis hin zu umfänglichem Verkehrschaos verschulden. Damit bringen diese Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer, die die gesetzlich verankerte Winterreifenpflicht ignorieren, nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Gefahr. Sie gehen zudem ein nicht unerhebliches finanzielles Risiko ein, wie der Bund der Versicherten (BdV) verdeutlicht: „Wer bei winterlichen Bedingungen mit ungeeigneten Reifen fährt, riskiert im Schadenfall Leistungskürzungen in der Kasko- und Regressforderungen des Versicherers in der Haftpflichtversicherung“, warnt Bianka Bobell, Kfz-Versicherungsexpertin beim BdV.